Es war ein breites Spektrum an Themen, das die 250 Delegierten auf dem 126. Deutschen Ärztetag in Bremen zu bearbeiten hatten: Von der GOÄ bis zu dem Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche, von der Weiterbildung über die Wertschätzung für MFA bis zur gendersensiblen Sprache. Ein Überblick über die vier Tage in Bremen.

Was Sie leisten, ist im besten Sinne ärztlich“ und „Sie können stolz sein auf Ihre Leistung“. Zwei Zitate aus der Eröffnungsveranstaltung des 126. Deutschen Ärztetages in Bremen. Das erste von BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt an die Kolleginnen und Kollegen, die aktuell in der Ukraine medizinische Hilfe leisten, das andere von Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) zur Arbeit der Gesundheitsberufe in der Pandemie. Viel Harmonie und Schulterklopfen also in Bremen? Manche Delegierte schienen sich tatsächlich ein wenig mehr Kontroverse zu wünschen. „Alles im Vorwege festgezurrt“, lautete zum Beispiel die Meinung einer Delegierten aus Norddeutschland.
An Debatte mangelte es allerdings nicht an den vier Tagen in den Bremer Messehallen. Viele waren unzufrieden mit dem Auftritt Lauterbachs, hauptsächlich wegen seiner Äußerungen zum Thema Gebührenordnung. Für die Umsetzung einer neuen GOÄ forderte der Deutsche Ärztetag Tempo, während sich Lauterbach davon schon bei der Eröffnung wenig beeindruckt zeigte und lediglich eine „vorurteilsfreie Prüfung“ des Entwurfs einer neuen GOÄ-Fassung ankündigte. Zu mehr Zugeständnissen konnte Lauterbach auch nicht das dicke Exemplar einer neuen Fassung, das Reinhardt dem Minister medienwirksam in die Hand gedrückt hatte, bewegen. Reinhardt gab sich anschließend zu diesem Thema dennoch optimistischer als viele Delegierte des Ärztetages, die sich mehr vom Ministerauftritt versprochen hatten.

Pandemiefolgen für den Nachwuchs
Kontrovers und emotional wurde es im Laufe des Ärztetages auch noch. Zum einen, als es um die schwierige Situation für Kinder und Jugendliche in der Pandemie ging. Reinhardt bezeichnete es als „großes Versäumnis der Politik in Bund und Ländern“, dass Heranwachsende und deren Probleme vergessen wurden. „Heute wissen wir, welche enormen Schäden die Schul- und Kita-Schließungen, diese monatelange Isolation durch die Kontaktbeschränkungen bei Kindern und Jugendlichen angerichtet haben“, sagte Reinhardt. Er ging in diesem Zusammenhang auf die Zukunftsängste, den erhöhten Leistungsdruck und die Vereinsamung ein, unter denen viele Kinder und Jugendliche als Folge der Pandemie gelitten haben. Er nannte auch familiäre Spannungen, Konflikte und häusliche Gewalt und stellte fest: „Die soziale Gerechtigkeit hat sich verschlechtert.“
Das Thema wurde im Lauf der Veranstaltung vertieft, mehrere Expertinnen und Experten beleuchteten die Situation der Kinder und Jugendlichen aus unterschiedlichen Perspektiven, u. a. Dr. Annic Weyersberg aus Köln. Die Sprecherin von COVerCHILD (Kinder- und Jugendgesundheit in der Pandemie) erinnerte daran, dass Kinder und Jugendliche nicht wiederholbare Phasen ihres Lebens durch die Pandemie verloren haben und die Bildung in solch einem Ausmaß gelitten hat, dass voraussichtlich nicht alles aufgeholt werden kann. Diese Defizite werden sich nach ihrer Überzeugung auf die Chancengleichheit auswirken. „Wir sehen Defizite, die uns noch lange beschäftigen werden“, sagte Weyersberg, die sich auch kritisch mit dem Bild auseinandersetzte, das sich die Gesellschaft von den Kindern in der Pandemie machte: Anfangs als vermeintliche „Low-Risk-Group“ wahrgenommen, später als „Treiber der Pandemie“ gebrandmarkt. Deutlich wurde, dass die Gesellschaft in ihren Augen zu wenig Rücksicht auf die Folgen der Pandemie für die Kinder und Jugendlichen genommen hat.
Ähnliches gilt nach Überzeugung der Delegierten Dr. Marion Charlotte Renneberg aus Niedersachsen für junge Erwachsene, die nach ihrer Wahrnehmung pandemiebedingt den Weg ins Leben nicht finden - meist aber auch nicht in die Praxen. Sie befürchtet deshalb: „Wir sehen nur die Spitze des Eisbergs.“ Nach ihrer Ansicht hat auch diese Gruppe weder eine Stimme, noch ist sie abgesichert.
Die zahlreichen Redner zu diesem Thema waren sich einig, dass in der Pandemie Fehler zu Lasten der Kinder und Jugendlichen gemacht wurden, die nicht alle korrigierbar sind. Umso wichtiger ist aus ihrer Sicht, diese Fehler zu analysieren, daraus Rückschlüsse zu ziehen und ein Signal vom Ärztetag auszusenden, dass die Gesellschaft alles dafür tun muss, die Fehler der Vergangenheit abzustellen.

Der Ärztetag zeigte mit einer ganzen Reihe von Beschlüssen, wie stark den Delegierten dieses Thema am Herzen liegt. Sie stellten fest, dass die Corona-Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche bislang hauptsächlich dem Schutz der älteren und bestimmter vulnerabler Gruppen dienten. Zu den zahlreichen Beschlüssen zum Thema zählten
u. a. folgende Forderungen der Delegierten:

  • Pandemiebedingte flächendeckende Schließungen von Kindertageseinrichtungen und Schulen vermeiden und nur in extremen Krisensituationen in Erwägung ziehen. Dem Verständnis dieser Einrichtungen als Orte des sozialen Lernens und der Begegnung müsse Rechnung getragen werden
  • Die Hygiene- und Schutzmaßnahmen in Schule und Kitas auch nach der Pandemie aufrechterhalten und weiterentwickeln.
  • Die Netzwerkarbeit zwischen Kinder- und Jugendmedizin und weiteren Einrichtungen wie etwa Schulsozialarbeit stärken und finanziell angemessen ausstatten.
  • Einen Expertenrat, in den auch Pädiater und Kinder- sowie Jugendpsychiater einbezogen werden, einrichten. Das Gremium soll konkrete Maßnahmen für die Landes- und kommunale Ebene entwickeln.
  • Forschungsaktivitäten kontinuierlich stärken.
  • Das Wohl und die Meinung von Kindern und Jugendlichen bei allen Maßnahmen, die sie betreffen, adäquat berücksichtigen.

Wertschätzung für MFA
Wertschätzend wurde es bei der Aussprache über die Leistungen der MFA. Zugleich zeigte sich der Ärztetag aber erneut enttäuscht von der Politik. In einem Beschluss heißt es zum Beispiel: „Der 126. Deutsche Ärztetag hält an der Forderung nach einem staatlichen Coronabonus fest.“ Begründet wird die Forderung mit den Leistungen der MFA während der Pandemie. In einem weiteren Beschluss werden Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach und die Länder konkret mit dieser Forderung adressiert. Die Ausweitung der Anspruchsberechtigten auf MFA für steuerfreie Corona-Boni durch die Arbeitgeber wird vom Ärztetag als Schritt in die richtige Richtung gewertet. Aber: Das kürzlich verabschiedete Pflegebonusgesetz sieht einen staatlichen Corona-Bonus ausschließlich für Pflegekräfte im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen vor. Der Deutsche erfreie Corona-Boni durch Arbeitgeber wurde zwar als Schritt in die richtige Richtung gewertet. Aber: Das Pflegebonusgesetz sieht einen staatlichen Corona-Bonus nur für Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen vor. Der Ärztetag sieht darin das Risiko, dass ambulanter und stationärer Bereich gegeneinander ausgespielt werden könnten und fordert deshalb den Bonus auch für MFA.
In einem weiteren Beschluss sprachen sich die Delegierten für eine Refinanzierung der Personalkostensteigerungen durch die Krankenkassen in der ambulanten Versorgung aus. Die routinemäßigen Honorarverhandlungen führen nach Überzeugung der Delegierten nur unzureichend zur Möglichkeit der Refinanzierung. Von dieser erhoffen sich die Delegierten, dass die Arztpraxen als Arbeitgeber größere Spielräume für Gehaltssteigerungen bekommen und als Arbeitgeber im Wettbewerb mit anderen medizinischen Einrichtungen konkurrenzfähig bleiben. Ohne diese Möglichkeit befürchten sie, dass sich der Fachkräftemangel in den Praxen verschärfen könnte. „Bei unzureichendem Ausgleich ist die Patientenversorgung durch Personalmangel vorgezeichnet“, heißt es zur Begründung. Eine weitere Forderung des Ärztetages: Ein Sofortprogramm, das eine Weiterbeschäftigung - auch in Teilzeit - für berentete MFA attraktiv macht.

Neue WBO nimmt Fahrt auf
Zur neuen Weiterbildungsordnung, die derzeit in 15 Kammern in Kraft ist: Nach Angaben der beiden Vorsitzenden der Ständigen Konferenz „Ärztliche Weiterbildung“ der Bundesärztekammer (StäKo),
Prof. Henrik Herrmann und Dr. Johannes Albert Gehle, setzen auch die beiden ausstehenden Kammern sie noch in diesem Jahr um. Mittlerweile gebe es für 35 Facharzt- bzw. Schwerpunktweiterbildungen und sieben Zusatzweiterbildungen einen fachlich empfohlenen Weiterbildungsplan, die als Empfehlungen an die Kammern gelten.
„Wir haben den Anteil an digitalen Präsenzformaten deutlich erhöht“, sagte Herrmann. Dazu seien alle 23 (Muster-)Kursbücher angepasst worden. Diese seien aber tatsächlich als „digitale Angebote“ gedacht. Präsenzformate sollen sie nicht vollständig ersetzen.
Diskutiert wurde über eine Änderung der MWBO zu einem Thema, das durch die Pandemie in den Fokus gerückt ist: Wie gehen die Kammern mit längeren, krankheitsbedingten Fehlzeiten von Weiterzubildenden um? Der Vorschlag der StäKo und auch des Vorstandes der Bundesärztekammer, hier mit einer flexiblen Formulierung zu arbeiten, die eine Betrachtung des Einzelfalles ermögliche, stieß zwar nicht bei allen Delegierten auf Zustimmung, wurde aber angenommen. Grundsätzlich können demnach längere Fehlzeiten anerkannt werden. Die beiden Anträge, hier fest sechs Wochen zu ermöglichen, wurden abgelehnt.
Die Evaluation der Weiterbildung erfüllt noch nicht die Erwartungen der Delegierten. Sie verabschiedeten deshalb einen Antrag aus sechs Kammerregionen, mit dem die 17 Landesärztekammern zu einer bundeseinheitlichen und regelmäßigen anonymisierten Evaluation aufgefordert werden. Ziel ist es, mit den Ergebnissen eine Verbesserung der Weiterbildung zu erreichen. „Der ärztliche Beruf wird zunehmend komplexer und diese sollte auch in der Weiterbildung abgebildet werden“, hieß es in der Begründung des Antrags. Die Evaluationen sollten laut Antrag etwa Ansprechpartner, Feedback, geregelte Arbeitszeit und Erlernbarkeit der notwendigen Kompetenzen laut elektronischem Logbuch (eLogbuch) beinhalten. Zwar gab es bereits Beschlüsse, eine Evaluation möglichst einheitlich und kombiniert mit dem eLogbuch vorzunehmen, doch wird dies nicht in allen Landesärztekammern umgesetzt. Die Antragsteller kritisieren zudem, dass die bisherigen Evaluationen „uneinheitlich, lückenhaft und wenig zielführend, vor allem was die Beurteilung der erworbenen Kompetenzen und die Qualität der Weiterbildung angeht“ ausfallen. Auch fehlen ihnen bislang Konsequenzen und die daraus resultierenden Veränderungen.
Genau die könnten erfolgen, wenn der Vorstand einen weiteren, konkreter gefassten Antrag zur Evaluation umsetzt, der an ihn verwiesen wurde. Dieser Antrag fordert eine regelmäßige, ergebnisoffene und aussagekräftige Evaluation der ärztlichen Weiterbildung, die eine Erfassung der konkreten Weiterbildungswirklichkeit ermöglicht und zeigt, ob strukturelle Bestandteile der Weiterbildungsordnung eingehalten werden.

Konkret sollten dabei folgende Punkte im Fokus liegen:

  • das Vorliegen und die Einhaltung strukturierter Weiterbildungs- und Rotationspläne inklusive Einarbeitungskonzepte beim Berufseinstieg,
  • die Vermittlung von Kompetenzen,
  • die Durchführung regelmäßiger Feedbackgespräche sowie
  • die Verwendung des eLogbuches.

Tool für die Personalbemessung
Die Einführung valider Berechnungen für die patienten- und aufgabengerechte ärztliche Personalausstattung halten die Delegierten für dringend geboten. Prof. Henrik Herrmann stellte den Abgeordneten ein Personalbemessungsinstrument im Detail vor. „Im Ergebnis wurde ein flexibles, an die jeweilige hausinterne Betriebsorganisation anpassbares Kalkulationsinstrument entwickelt, das nach seiner Fertigstellung eine integrierte Gesamtkalkulation der benötigten Vollzeitkräfte auf Basis qualitativ verbindlicher Kriterien ermöglicht“, sagte Herrmann. Ziel sei die Abbildung von Inhalten und Zeitkontingenten zur direkten und zur indirekten Patientenversorgung sowie für über 100 weitere ärztliche Aufgaben und Pflichten.
Diskutiert wurde über dieses Instrument im Rahmen einer vom BÄK-Vorstand initiierten Debatte über den ärztlichen Versorgungsbedarf in einer Gesellschaft des langen Lebens und die damit verbundenen Herausforderungen für das Gesundheitswesen. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, sind neben dem Personalbemessungsinstrument nach Überzeugung der Delegierten
u. a. mehr Medizinstudienplätze und strukturelle Reformen in der ambulanten und stationären Versorgung unter Beteiligung der Ärzteschaft erforderlich.

Gendersensible Sprache
Kontrovers und leidenschaftlich wurde es beim Thema gendersensible Sprache. Die Neurologin Anne Kandler aus Hessen versicherte zur Frage, ob mehr Konsequenz bei der gendersensiblen Sprache erforderlich ist: „Ich habe nie lila Latzhosen getragen, aber jetzt ist es Zeit, dass vom Deutschen Ärztetag ein Zeichen ausgeht.“
Dieses Zeichen verlangte sie nicht als einzige – „auch wenn es ein kleiner Kulturschock für manche sein mag,“ wie Kandler betonte. Sie war eine der Delegierten, die den Antrag von Berliner Abgeordneten zur sprachlichen Repräsentation unterstützte. Der Antrag zielte darauf ab, dass die Spitzenorganisationen der ärztlichen Selbstverwaltung und ihre Hauptversammlungen alle Mitglieder unabhängig von ihrem Geschlecht ansprechen sollen. Begründung: „Wissenschaftliche Studien zeigen, dass bei Verwendung des generischen Maskulinums Frauen nicht oder nur sehr wenig mitbedacht werden.“ Das nimmt Dr. Wilfried Schimanke aus Mecklenburg-Vorpommern anders wahr. Er versicherte: „Ärzte sind Menschen, Menschen sind Frauen und Männer.“
Die Antragsteller verwiesen auch darauf, dass zahlreiche andere Einrichtungen den Weg mit gendergerechter Sprache bereits gehen. Die allein ist es nicht, wie viele Delegierte deutlich machten. Es gehe auch um die gerechte Verteilung von Führungspositionen – etwa in der Bundesärztekammer: Im Vorstand sind nur vier Frauen vertreten, wie eine Berliner Delegierte aufzählte. Gegen gleiche Chancen für die Geschlechter sprach sich niemand aus, wohl aber gegen das Gendern in der Sprache. Chirurgin Dr. Evelin Pinnow aus Mecklenburg-Vorpommern hält es für unangebracht, Zeit und Energie auf das Thema zu verschwenden: „Es toben Kriege und wir beschäftigen uns mit Tralala“. Die Benachteiligung der Frauen hält sie für unstrittig – von gendergerechter Sprache aber erwartet sie keine Fortschritte. Sie versicherte aber: „Bei einer Quote wäre ich an Ihrer Seite.“ Dr. Heike Höger-Schmidt aus Chemnitz bezeichnete gendergerechte Sprache als einen möglichen Weg, den sie aber nicht gehe. Sie nimmt für diesen Weg in weiten Teilen der Bevölkerung Ablehnung wahr und befürchtet, dass das Anliegen der Gleichberechtigung damit nicht befördert wird. Deshalb ihr Appell: „Bitte verkämpfen Sie sich nicht.“
Nicht nur diese Äußerungen zeigten, dass die Linie zwischen Befürwortern und Ablehnern gendergerechter Sprache nicht zwischen den Geschlechtern verläuft. Allerdings nehmen manche Männer die Diskussion schon so wahr, dass der Begriff „alt und weiß“ abwertend verwendet wird und sie bei Ablehnung gendergerechter Sprache in eine Schublade gesteckt werden. BDI-Präsidentin Christine Neumann-Grutzeck aus Hamburg erinnerte daran, dass es in der Satzung der Bundesärztekammer noch immer Formulierungen gibt, die Frauen als diskriminierend empfinden und ein früherer entsprechender Antrag zu diesem Thema an den Vorstand überwiesen wurde.

Der Deutsche Ärztetag wird gendersensible Sprache künftig konsequenter als bislang beachten. In Anträgen sollen gendersensible Formulierungen beibehalten werden und dürfen nicht länger – wie bisher – unter Verwendung binärer oder maskuliner Begriffe umformuliert werden. In einem weiteren Beschluss wird anerkannt, dass gendersensible Formulierungen ein Mittel wertschätzender Ansprache gegenüber Menschen jeglicher Geschlechtsidentität sind und die Repräsentation von Ärztinnen verbessern können. Aber: Der Antrag 141, der die Bezeichnung „Deutscher Ärztinnen- und Ärztetag“ oder „Bundesärztinnen und -ärztekammer“ nach sich gezogen hätte, wurde mit knapper Mehrheit (79 zu 98 Stimmen) abgelehnt.
Um welche Feinheiten bei diesem Thema gerungen wurde, zeigt der angenommene Antrag, der den Vorstand der Bundesärztekammer auffordert, die Voraussetzungen für gendersensible Bezeichnungen der berufspolitischen Organisationen (Ärztekammern) und ihrer Hauptversammlung (Ärztetag) zu schaffen. Zur Begründung hieß es, dass Ärztinnen in Führungspositionen und berufspolitischen Gremien weiterhin unterrepräsentiert seien. Um die Fortschritte zu beschleunigen, solle der Deutsche Ärztetag alle Maßnahmen ergreifen, die Möglichkeiten zur Förderung der Gleichstellung bieten. Dazu gehört für die Delegierten auch die sprachliche Repräsentation.
Die Entscheidungen zu diesem Thema wurden in öffentlicher Abstimmung getroffen. Eine Delegierte hatte sich eine geheime Abstimmung gewünscht, weil sie bei früheren Abstimmungen zu Genderfragen wahrgenommen hatte, dass sich Abstimmende für ihre Entscheidung rechtfertigen sollten. Die Delegierten sprachen sich mit deutlicher Mehrheit für eine offene Abstimmung aus und verhinderten einen Beschluss, wonach künftig quotiert nach Geschlechtern Rederecht eingeräumt werden sollte.



Text: Dirk Schnack
Foto: © Christian Glawe-Griebel/helliwood.com