Auf dieser Seite finden Sie Informationen zur Wahl zur Kammerversammlung 2018. Neben den offiziellen Veröffentlichungen zur Kammerwahl finden Sie Informationen u. a. zu Wählerlisten, Wahlvorschlägen, zur Stimmabgabe und eine Übersicht der wichtigsten Termine sowie Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Fragen zur Wahl.

Die Regelungen und Termine zur Kammerwahl ergeben sich im Wesentlichen aus der Landesverordnung über die Wahl zur Kammerversammlung der Ärztekammer Schleswig-Holstein und die von der Kammerversammlung durchzuführenden Wahlen (Wahlverordnung der Ärztekammer) vom 28. November 2014.

Wahlvorstand 2018

Der Wahlvorstand 2018 setzt sich wie folgt zusammen: 

Vorsitzender: Stellvertretender Vorsitzender:
Rechtsanwalt Friedrich W. Cochanski Herr Dr. Rolf Scheuer
Ärztliche Beisitzerinnen/Beisitzer: Ärztliche Ersatzmitglieder:
Frau Dr. Lotte Lührs
Frau Ute Neumann
Herr Dr. Jan Peter Rinck
Herr Dr. Dieter Freese
Herr Dr. Georg Schlenk

Wahlvorschläge

§ 7 der Wahlverordnung trifft folgende Regelungen für das Erstellen und Einreichen von Wahlvorschlägen:

§ 7 Wahlverordnung
Wahlvorschläge

(1) Jedes wahlberechtigte Kammermitglied kann einen Wahlvorschlag für den Wahlkreis seiner Zugehörigkeit nach § 5 Absatz 1 Satz 2 machen. Der Wahlvorschlag muss spätestens am 5. April des Wahljahres bis 18.00 Uhr bei der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter eingegangen sein.

(2) Die Wahlvorschläge müssen mindestens Bewerberinnen und Bewerber in einer Anzahl enthalten,

  1. wie Mitglieder der Kammerversammlung nach § 6 Absatz 2 in dem Wahlkreis zu wählen sind und
  2. die dem Verhältnis zwischen weiblichen und männlichen Wahlberechtigten im Wahlkreis, das von der Wahlleiterin oder dem Wahlleiter im Höchstzahlenverfahren (§ 6 Absatz 2) ermittelt worden ist, entspricht.

Die Wahlvorschläge können über die Mindestanzahl nach Satz 1 Nummer 1 hinaus und unabhängig von dem Verhältnis nach Satz 1 Nummer 2 weitere Bewerberinnen und Bewerber enthalten. Alle Bewerberinnen und Bewerber sind nach Geschlechtern getrennt aufzuführen. Hinter dem Namen jeder Bewerberin und jedes Bewerbers muss zugleich der Name einer Vertreterin oder eines Vertreters angegeben werden. Die Vorschriften für Bewerberinnen und Bewerber gelten für Vertreterinnen und Vertreter entsprechend; Satz 1 Nummer 2 und Satz 3 finden keine Anwendung. Es sind Vor- und Zunamen, Ort der überwiegenden Berufsausübung nach § 5 Absatz 1 Satz 2 oder 3 sowie Geburtsdatum jeder sich bewerbenden Person und jeder vertretenden Person anzugeben. Bei Personen ohne Berufsausübung ist der Ort der Hauptwohnung anzugeben.

(3) Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 20 wahlberechtigten Kammermitgliedern unterzeichnet sein. Eine Unterzeichnerin oder ein Unterzeichner ist als Vertrauensperson, eine weitere Unterzeichnerin oder ein weiterer Unterzeichner als stellvertretende Vertrauensperson zu kennzeichnen. Die Vertrauensperson ist befugt und verpflichtet, den Wahlvorschlag gegenüber dem Wahlvorstand zu vertreten und Erklärungen und Entscheidungen des Wahlvorstandes entgegenzunehmen.

(4) Jede Bewerberin und jeder Bewerber kann nur auf einem Wahlvorschlag vorgeschlagen werden. Dem Wahlvorschlag ist eine unwiderrufliche Zustimmungserklärung jeder Bewerberin und jedes Bewerbers beizufügen.

(5) Jede oder jeder Wahlberechtigte kann nur eine Unterschrift für einen Wahlvorschlag ihres oder seines Wahlkreises rechtswirksam abgeben.

Mustervorlagen für die Einreichung von Wahlvorschlägen:

Diese Muster orientieren sich an den Vorgaben der Wahlverordnung und können für die Einreichung von Wahlvorschlägen verwendet werden.

Bitte beachten Sie: Die Unterstützerliste und die Zustimmungserklärungen gehören zum Wahlvorschlag und sind mit diesem gemeinsam an den Wahlleiter zu senden! Bitte senden Sie keine separaten Zustimmungserklärungen an den Wahlleiter oder die Ärztekammer.

Auf der Grundlage der am 20. Februar 2018 registrierten Kammermitglieder hat der Wahlleiter gemäß § 6 Wahlverordnung die Anzahl der Wahlberechtigten in jedem Wahlkreis insgesamt und nach Geschlechtern getrennt ermittelt und mittels Höchstzahlenverfahren nach d'Hondt die Anzahl der in den Wahlkreisen zu wählenden Mitglieder der Kammerversammlung festgestellt:

Kreis Gesamtzahl weiblich männlich
Dithmarschen 2 1 1
Flensburg 3 1 2
Herzogtum Lauenburg 3 1 2
Kiel 12 6 6
Lübeck 11 5 6
Neumünster 2 1 1
Nordfriesland 4 1 3
Ostholstein 6 3 3
Pinneberg 5 2 3
Plön 2 1 1
Rendsburg-Eckernförde 6 2 4
Schleswig-Flensburg 3 1 2
Segeberg 5 2 3
Steinburg 2 1 1
Stormarn 4 2 2
Gesamt 70 30 40

Gemäß § 7 Absatz 2 Wahlverordnung müssen die Wahlvorschläge mindestens Bewerberinnen und Bewerber in einer Anzahl enthalten,

1. wie Mitglieder der Kammerversammlung nach § 6 Absatz 2 zu wählen sind und

2. die dem Verhältnis zwischen weiblichen und männlichen Wahlberechtigten im Wahlkreis, das von  dem Wahlleiter im Höchstzahlenverfahren (§ 6 Absatz 2) ermittelt worden ist, entspricht.


Wer ist eigentlich in der Kammerversammlung vertreten und wie wird diese gewählt? Kurz und knapp erklärt in diesem Video.


 

Wichtige Informationen

Termine für die Wahl zur Kammerversammlung 2018

Die Wahlzeit beginnt mit Tag der Ausgabe der Wahlunterlagen am 22. Mai (§ 1 i. V. m. § 9 Abs. 1 Satz 3 Wahlverordnung – WVO) und endet am 7. Juni 18:00 Uhr (§ 9 Abs. 3 WVO).
 

Termin Maßnahme
bis 15.03.2018 Bekanntmachung Wahlausschreiben (§ 4 WVO)
03.-09.04.2018 Auslegung der Wählerlisten in der Ärztekammer (§ 5 Abs. 1 WVO)
bis 05.04.2018 Einreichung von Wahlvorschlägen und Zustimmungserklärungen bis 18:00 Uhr
(§ 7 Abs. 1 WVO)
bis 16.04.2018 Einspruchsmöglichkeit gegen die Wählerliste (§ 5 Abs. 2 WVO)
03.05.2018 Ende Einspruchsfrist gegen Weitergabe der Anschriften für Wahlwerbung
(§ 8 Abs. 9 WVO i. V. m. Wahlausschreiben)
08.05.2018 Abschluss der Wählerlisten (§ 5 Abs. 3 WVO)
bis 11.05.2018 Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge (§ 8 Abs. 8 WVO)
am 22.05.2018 Versand der Wahlunterlagen an die wahlberechtigten Kammerangehörigen (§ 9 Abs. 1 WVO)
07.06.2018 Wahltag: Wahlbriefe müssen bis 18:00 Uhr beim Wahlleiter eingegangen sein (§ 9 Abs. 3 WVO)
ab 08.06.2018 Ermittlung des Wahlergebnisses innerhalb von 3 Tagen nach Wahlende (§ 10 Abs. 1 WVO)
06.2018 Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses im SHÄ (§ 10 Abs. 5 WVO) und Benachrichtigung der Gewählten
+ 2 Wochen Einspruch gegen die Wahl bei der Ärztekammer binnen 2 Wochen nach Veröffentlichung des Wahlergebnisses (§ 13 Abs. 1 WVO)

Wahlausschreiben zur Wahl der Kammerversammlung 2018

Was gehört zu den Wahlunterlagen und was muss ich beachten?

  1.  Sie erhalten folgende Wahlunterlagen
  • einen hellgrünen Stimmzettel
  • einen als „Wahlumschlag“ gekennzeichneten hellgrünen Umschlag
  • einen Wahlausweis
  • einen Rückumschlag
  1. Umgang mit den Wahlunterlagen:
  • Lesen Sie die oben auf dem Stimmzettel aufgeführten Hinweise zum korrekten Ausfüllen des Stimmzettels (z. B. die maximal zulässige Zahl an Stimmen, Umstände, die einen Stimmzettel ungültig machen können).
  • Füllen Sie den Stimmzettel entsprechend diesen Vorgaben aus.
  • Stecken Sie ihn in den als „Wahlumschlag“ gekennzeichneten hellgrünen Umschlag .
  • Verschließen Sie diesen Umschlag.
  • Unterschreiben Sie den Wahlausweis.
  • Stecken Sie den Wahlausweis gemeinsam mit dem verschlossenen Wahlumschlag in den an den Wahlleiter adressierten Rückumschlag.
  • Beachten Sie bei der Rücksendung den Postweg. Ihre Unterlagen müssen spätestens am 07.06.2018 um 18:00 Uhr beim Wahlleiter eingegangen sein.
  • Bitte versenden Sie keine weiteren Unterlagen in den Umschlägen der Kammerwahl.

Bleibt die Anonymität gewahrt, wenn ich meinen Wahlausweis mit meinen Daten und dem Barcode zurücksende?

Ihr an den Wahlleiter gerichteter Rückumschlag bleibt bis zur Ermittlung des Wahlergebnisses verschlossen. Erst dann wird er geöffnet und der Wahlausweis geprüft. Ihr verschlossener Wahlumschlag wird in die Wahlurne Ihres Kreises gegeben. Erst wenn sich alle Wahlumschläge in den Wahlurnen befinden, werden auch die Wahlumschläge geöffnet.

Warum kann es mehr als einen Wahlvorschlag auf meinem Stimmzettel geben?

Jedes wahlberechtigte Kammermitglied kann einen Wahlvorschlag für den Wahlkreis seiner Zugehörigkeit machen. Üblicherweise werden zwei Wahlvorschläge für jeden Kreis eingereicht, von denen sich häufig einer auf den Bereich der Niedergelassenen und der andere auf den der Angestellten bezieht. Über die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel entscheidet ausschließlich das Los.

Wo kann ich mehr über die Kandidaten erfahren?

Die Bewerber/-innen und deren Vertreter/-innen haben die Möglichkeit, sich auf einer erstmals eingerichteten Plattform im AKIS (Ärztekammer-Informations-System) vorzustellen. Die Nutzung dieser Plattform ist freiwillig. Erfahrungswerte zur Nutzung liegen somit noch nicht vor. Schauen Sie gern öfter nach, ob die Plattform in Ihrem Wahlkreis genutzt wird.

Wie viele Kandidaten darf ich wählen?

Sie haben so viele Stimmen, wie Mitglieder der Kammerversammlung in Ihrem Wahlkreis zu wählen sind. Auf Ihrem Stimmzettelfinden Sie Angaben dazu,

  1. wie viele Mitglieder der Kammerversammlung in Ihrem Wahlkreis gewählt werden,
  2. wie viele Stimmen Sie demnach höchstens abgeben dürfen und
  3. wodurch Ihre Stimmabgabe ungültig werden könnte (§ 9 Absatz 4 Wahlverordnung).

Sie dürfen weniger als die höchstmögliche Zahl ankreuzen, keinesfalls aber mehr.

Befindet sich auf Ihrem Stimmzettel mehr als ein Wahlvorschlag, dürfen Sie Ihre Stimmen auf alle Wahlvorschläge verteilen. Die Vergabe mehrerer Stimmen auf einen/eine Bewerber/-in ist nicht zulässig.

Wann ist ein Stimmzettel ungültig?

Ungültig sind Stimmzettel,

  1. die nicht durch den Wahlleiter an Wahlberechtigte versandt worden sind,
  2. die nicht im verschlossenen Wahlumschlag beim Wahlleiter ankommen
  3. wenn der Wahlausweis nicht von der oder dem Wahlberechtigten unterzeichnet wurde,
  4. wenn der Wahlausweis nicht offen im Rückumschlag liegt
  5. die mehr Stimmen für Bewerberinnen und Bewerber enthalten, als Mitglieder der Kammerversammlung im betreffenden Wahlkreis zu wählen sind,
  6. aus denen sich der Wählerwille nicht zweifelsfrei ergibt,
  7. die über die Kennzeichnung der Bewerberinnen und Bewerber hinaus weitere Zeichen enthalten,
  8. die zusammen mit Stimmzetteln anderer Wählerinnen oder Wähler in einem Wahlumschlag übersandt worden sind.

Wann muss der Stimmzettel beim Wahlleiter eingegangen sein?

Der Wahlbrief mit dem Stimmzettel im verschlossenen Wahlumschlag und dem von der/dem Wahlberechtigten unterschriebenen Wahlausweis muss bis Donnerstag, 7. Juni 2018, 18:00 Uhr beim Wahlleiter angekommen sein. Sie können den Ihren Wahlbrief auch persönlich in der Ärztekammer abgeben (Bad Segeberg, Bismarckallee 8 – 12). Der Briefkasten der Kammer wird am 7. Juni 2018 um Punkt 18:00 Uhr noch einmal geleert. Unterlagen, die danach eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt. Zu spät eingegangene Wahlbriefe werden nicht geöffnet und unter Beachtung des Datenschutzes vernichtet.

Wann wird das Wahlergebnis bekanntgegeben?

Die Auszählung der Stimmen erfolgt unter Aufsicht des Wahlleiters in der Ärztekammer. Das Ergebnis muss innerhalb der drei auf den 7. Juni folgenden Tage feststehen. Es wird umgehend im Internet (www.aeksh.de) und in der Juniausgabe des Ärzteblattes veröffentlicht.

Ihre Ansprechpartner für Fragen zur Wahl