Pandemie, Weiterbildung, begleiteter Suizid – an wichtigen Themen mangelte es dem 124. Deutschen Ärztetag nicht. Erstmals musste er rein online und an nur zwei Tagen abgehalten werden. Wichtige Aussprachen und entsprechende Beschlüsse gelangen dennoch.

Es war die wohl am meisten gestellte Frage auf dem 124. Deutschen Ärztetag: „Bin ich zu hören?“ Nicht immer konnte das bejaht werden. Bei manchen Delegierten blieb die Übertragung aus dem heimischen Arbeitszimmer stumm, andere waren unkenntlich verzerrt. Abgesehen von solchen Einzelfällen aber lief der erstmals als Online-Veranstaltung durchgeführte Deutsche Ärztetag weitgehend reibungslos ab. Die pandemiebedingte Premiere wurde aus einem Berliner Hotel heraus übertragen, sie ersetzte die geplante Präsenzveranstaltung in Rostock.
Dass besondere Zeiten herrschen, zeigte sich außer an Form und Inhalten auch an einem Grußwort: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wandte sich in einer Videobotschaft an die Ärzte, sie bedankte sich bei den Medizinern für ihren „aufopferungsvollen Einsatz“ und bescheinigt ihnen: „Sie geben auch in der dritten Welle der Pandemie tagtäglich alles.“ Merkel betonte, dass das Gesundheitswesen neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie auch die Versorgung aller anderen Patienten gewährleiste. Für sie zeigt das, wie wichtig die Fachkräftesicherung in diesem Bereich ist.
Neben dem Vorstand der Bundesärzte­kammer war zeitweilig auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor Ort. In einer moderierten Diskussion ging es u. a. um die Digitalisierung im Gesundheitswesen. Der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, hatte bei diesem Thema Gründlichkeit vor Tempo angemahnt. Schon erprobte Anwendungen mit erkennbarem Patientennutzen möchte
Reinhardt schnell im Versorgungsalltag integriert sehen, etwa den elektronischen Medikationsplan oder den Notfalldatensatz. Bei Anwendungen wie dem elektronischen Rezept und der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dagegen kann er sich eine Verschiebung vorstellen. Kein Verständnis hat Reinhardt für die angedrohten Sanktionen des Gesetzgebers wie beispielsweise beim elektronischen Heilberufsausweis, weil die Verzögerungen bei dessen Auslieferung nicht den Ärzten anzulasten seien. Spahn stellte klar, dass Ärzte keine Sanktionen befürchten müssten, wenn die Gründe für Verzögerungen nicht bei ihnen liegen.

Unzufrieden zeigte sich Reinhardt mit der Politik beim Thema Gebührenordnung. Dass die GOÄ-Novelle noch immer nicht verabschiedet worden sei, nannte Reinhardt einen „kleinen Skandal“. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die neue Gebührenordnung für Rechtsanwälte, die mit einer linearen Erhöhung um zehn Prozent bereits in Kraft ist, obwohl die letzte Novelle deutlich kürzere Zeit zurückliegt. Nachdem die ärztlichen Berufsverbände trotz Pandemie ihre Version fertiggestellt haben, sieht Reinhardt nun die Politik am Zug.
Zentral aber war das Thema Pandemie. Die Diskussion über das seit mehr als einem Jahr alles beherrschende Thema hob sich wohltuend von den zum Teil überhitzten Debatten in den Medien mit gegenseitigen Schuldzuweisungen ab. Schleswig-Holsteins Kammerpräsident Prof. Henrik Herrmann zog anschließend ein positives Fazit: „Es ist gut, dass wir nicht polarisierend unterwegs sind, sondern konstruktiv über Defizite und Verbesserungsmöglichkeiten sprechen.“ Dass sich der Bundesgesundheitsminister in den vergangenen Monaten immer wieder rechtfertigen musste, zeigte sich an einer Aussage in der Diskussion, in der Spahn über die Pandemiebewältigung in Deutschland sagte: „Wir sind auch besser geworden. Es war nicht alles Fiasko und Debakel.“
Diesen Eindruck vermittelte auch Reinhardt nicht, als er eine Zwischenbilanz zum Thema zog. Seine zentrale Aussage: „Das Gesundheitswesen in Deutschland ist in der Corona-Pandemie enorm belastet. Es war aber zu keinem Zeitpunkt überlastet.“

Dennoch: Ein kritischer Blick auf das Pandemie-Management ist erforderlich und Reinhardt war nicht der erste, der Deutschland nicht ausreichend vorbereitet sah und dies offen ansprach. Mit Verweis auf Szenarien, die schon im Jahr 2012 durchgespielt wurden, sagte Reinhardt: „Völlig unvorhersehbar war die Pandemie nicht. Das nächste Mal können und sollten wir besser vorbereitet sein.“ Damit das gelingt, müssen jetzt Lehren gezogen werden. Aus Sicht Reinhardts sind dies:

  • Leistungsstarke Strukturen im Gesundheitswesen sichern, statt sie auszudünnen und sich bei der Betrachtung rein auf Kostenaspekte zu konzentrieren.
  • Bessere Ausstattung des ÖGD: Die geplante personelle und technische Aufrüstung mit rund vier Milliarden Euro sei ein richtiges Signal. Um mehr Ärzte für den ÖGD zu gewinnen, sei aber auch eine eigene arztspezifische Vergütung für Amtsärzte geboten, um das zusätzlich benötigte Personal zu bekommen.
  • Die Klinikplanung muss bundesweit abgestimmt werden, länderübergreifende Kooperationen sind gefordert. Damit hofft Reinhardt u. a., in Notfällen Reservekapazitäten nutzen zu können.
  • Mehr Tempo bei der Digitalisierung. Das Potenzial von Telemedizin und Videosprechstunden als Ergänzung zu herkömmlichen Versorgungsformen hat sich laut Reinhardt gezeigt – aber auch, wie weit einzelne Bereiche des Gesundheitswesens von einem sinnvollen, bedarfsgerechten und standardisierten Informationsfluss in medizinischen Versorgungsprozessen entfernt sind. Zugleich warnte der BÄK-Präsident vor einer „Digitalisierung als reinem Selbstzweck“.

In der Diskussion bestätigte sich viel aus Reinhardts Bilanz, die Abgeordneten machten auch Vorschläge, wie Defizite behoben werden könnten. So forderten sie mit großer Mehrheit, das Pandemie-Management und die Krisenreaktionsfähigkeit zu optimieren. Dafür sollten u. a. im Infektionsschutzgesetz feste Krisenstäbe der Bundesländer unter Einbeziehung der Landesärztekammern angelegt und die Pandemiepläne auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Außerdem forderten sie, Reserven für wichtige Medizinprodukte, Arzneimittel und Impfstoffe anzulegen und innereuropäische Produktionsstandorte für Medizinprodukte und wichtige Arzneimittel auszubauen.
Dem ÖGD bescheinigte der Ärztetag, „Herausragendes“ geleistet zu haben – u. a. in der Kontaktpersonennachverfolgung, im Quarantänemanagement von Infizierten und Verdachtsfällen, bei den Testungen, in der Kontrolle von Hygienekonzepten und in der Organisation des Meldewesens. Der Ärztetag stellte fest: „Es ist dem großen persönlichen Engagement der Beschäftigten im ÖGD zu verdanken, dass die Gesundheitsämter trotz unzureichender personeller und technischer Ausstattung diesen Aufgaben weitgehend nachgekommen sind.“

Zur Behebung der aufgetretenen Defizite ist nach Ansicht des Ärztetages – neben dem beschlossenen Paket von Bund und Ländern – eine grundsätzliche Strukturreform erforderlich, die auch eine zentrale Stelle zur Koordination der Aktivitäten der einzelnen Gesundheitsämter und zur Entwicklung von technischen und inhaltlich-fachlichen Standards beinhaltet. Wichtig ist den Abgeordneten auch, dass eine ärztliche Leitung gewährleistet ist, was in der Vergangenheit keinesfalls selbstverständlich war. Ärzte in Weiterbildung im ÖGD sollten durch regionale Weiterbildungsverbünde unterstützt werden.

Die bedeutende Rolle der niedergelassenen Ärzte bei der Pandemiebewältigung wurde ebenfalls hervorgehoben – immerhin werden über 90 Prozent der Covid-19-Patienten in den Arztpraxen betreut. Hinzu kommen die Leistungen der Vertragsärzte in der Testung und Impfung, alles neben der normalen Patientenbetreuung. Damit die Praxen weiterhin auch in Krisenzeiten leistungsfähig bleiben, ist aus Sicht der Abgeordneten der eingeführte Schutzschirm für künftige Bedarfsfälle im SGB V dauerhaft zu verankern. Auch halten sie finanzielle Ausgleichsmechanismen für die weitere Digitalisierung für erforderlich. Um die Leistungen der Medizinischen Fachangestellten zu würdigen, unterstrich der Ärztetag die Forderung des Verbands Medizinische Fachberufe nach einem steuerfinanzierten Bonus nach Vorbild der Pflege.
Um jungen Ärzten den Schritt in die Niederlassung zu erleichtern, forderte der Ärztetag eine nachhaltige Finanzierung und stabile Rahmenbedingungen für die Praxen. In einem ersten Schritt sei die extrabudgetäre Vergütung ärztlicher Grundleistungen im ambulanten Bereich zu realisieren. Ziel müsse ein entbudgetiertes System mit festen sowie kostendeckenden Preisen für ärztliche Leistungen sein.

Um den ärztlichen Nachwuchs zu sichern, halten die Abgeordneten u. a. ausreichende Studienplatzkapazitäten für erforderlich. Sie unterstützen zwar das Ziel der Bundesregierung, das Medizinstudium mit einer Reform der ärztlichen Approbationsordnung an die sich wandelnden Versorgungsstrukturen und an die demografische Entwicklung anzupassen. Sie warnten aber auch vor einer kontraproduktiven Verdichtung der Ausbildung. Im Zuge der Reform, mahnten die Abgeordneten, müsse eine Aufwandsentschädigung für die von den Studierenden erbrachten Leistungen im Praktischen Jahr verankert werden.
Neben Pandemie, begleitetem Suizid (siehe Seiten 12 und folgende) und der allgemeinen Gesundheitspolitik war die Weiterbildung eines der zentralen Themen des nur zweitägigen Ärztetages. Prof. Henrik Herrmann und Dr. Johannes Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, präsentierten als gemeinsame Vorsitzende der Ständigen Konferenz „Ärztliche Weiterbildung“ der Bundesärztekammer Ausgangslage und Weiterentwicklungsbedarf.
Zur Ausgangslage: Zwei Drittel der Landesärztekammern haben die (Muster-)Weiterbildungsordnung (MWBO) von 2018 bislang in das jeweilige Landesrecht umgesetzt. Basierend darauf hat der Ärztetag verschiedene Änderungen diskutiert und mehrheitlich beschlossen. Herrmann betonte: „Das neue Weiterbildungssystem ist ein lebendiges und lernendes System“ – weshalb verschiedene Änderungswünsche eingebracht wurden, die in einen „Themenspeicher“ aufgenommen, priorisiert und bearbeitet wurden. Dazu gehört u. a. die Aufnahme der „Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit“ in die Allgemeinen Inhalte der Weiterbildung. Damit gilt der Abschnitt für alle Weiterbildungen. „Die Allgemeinen Inhalte müssen ebenso nachgewiesen werden wie fachspezifische Inhalte, denn sie definieren unser gesamtes ärztliches Berufsbild“, sagte Gehle.

Neu eingeführt wurde die Facharztweiterbildung „Innere Medizin und Infektiologie“ als vertiefende klinische Facharztkompetenz im Gebiet Innere Medizin. Die Facharztweiterbildung war zuvor intensiv mit involvierten Fachgesellschaften und Berufsverbänden sowie in den Gremien der Bundesärztekammer diskutiert worden. Zusammen mit den Gebieten „Hygiene und Umweltmedizin“ und „Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie“ sowie der Zusatz-Weiterbildung „Infektiologie“ ist infektiologisches Wissen nunmehr in Breite und Tiefe in der MWBO verankert. Die neue Facharztweiterbildung wird nicht nur wegen der aktuellen Pandemie eingeführt, sondern aus der Erkenntnis heraus, dass Infektionskrankheiten weltweit auf dem Vormarsch sind und sich daraus zahlreiche Fragen ergeben, die ein entsprechend weitergebildeter Arzt den Kollegen beantworten könnte. Einzelne Abgeordnete verwiesen auf den Bedarf u. a. auch wegen HIV. Allgemein stellte der Ärztetag eine strukturelle Unterversorgung insbesondere bei schweren und komplikativ verlaufenden Infektionskrankheiten fest. Nach Angaben Herrmanns ist die Facharztbezeichnung in Rheinland-Pfalz bereits in der regionalen Weiterbildungsordnung etabliert.

Ein Kernstück der MWBO ist das eLogbuch, das 2018 neu eingeführt wurde. Es soll Ärzte in der Weiterbildung dabei unterstützen, Weiterbildungen digital und kontinuierlich zu dokumentieren. Das eLogbuch startete am 1. Juli 2020 und wird in mehr als der Hälfte der Ärztekammern – auch in Schleswig-Holstein – genutzt. Künftig werden die Unterschiede zwischen den kammerspezifischen Weiterbildungsordnungen visuell – auf der Grundlage des neuen Kompetenzkataloges – dargestellt, sodass diese leicht erkennbar sein werden.
Über das eLogbuch werden Weiterzubildende ihre erworbenen Kompetenzen oder Richtzahlen dokumentieren und diese durch Weiterbildungsbefugte anschließend bestätigen lassen. Das eLogbuch und seine Anwendungen werden in den kommenden Jahren stetig weiterentwickelt. Dazu findet regelmäßig ein Erfahrungsaustausch mit den Kammern statt. Anpassungen werden durch eine Lenkungsgruppe aus Kammervertretern begleitet. Darüber hinaus hat die Bundesärztekammer für die Anwender einen sogenannten „First-Level-Support“ eingerichtet, der telefonisch und über ein Kontaktformular erreichbar ist.

Text: Dirk Schnack/ Foto: Jürgen Gebhardt