Das „Digitale Versorgung Gesetz“ wurde am 7. November 2019 im Bundestag verabschiedet und soll 2020 in Kraft treten. Über die Kernpunkte soll im Folgenden ein kurzer Überblick gegeben werden.

Mit dem Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung Gesetz - DVG) sollen weitere Maßnahmen getroffen werden, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter voranzutreiben. Unter anderem soll das Gesetz dazu beitragen, digitale Anwendungen schneller in die Regelversorgung zu integrieren, die Telemedizin zu stärken und mehr Akteure an die Telematikinfrastruktur anzubinden. Auf einige Maßnahmen wird nun gesondert eingegangen. Möchten Sie sich den kompletten Entwurf mit allen Maßnahmen und Änderungen ansehen, finden Sie die Datei hier (Stand 23.09.2019).

App per Rezept

  • Zukünftig sollen Ärzte zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung Gesundheits-Apps auf Rezept verordnen können
  • Für einen beschleunigten Zulassungsprozess und die zügige Aufnahme in die Regelversorgung, soll das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) im ersten Schritt Sicherheit und Qualität der App überprüfen. Der Hersteller hat zudem nachzuweisen, dass die App positive Effekte auf die Versorgung hat
  • Ist dieser Nachweis anfangs noch nicht möglich, sollen die Kassen im ersten Jahr den vom Hersteller festgelegten Preis erstatten
  • Erfolgt der Nachweis in dieser Zeit, soll die Erstattung zwischen dem GKV-Spitzenverband und dem Hersteller verhandelt werden

Elektronische Patientenakte

  • Ärzte haben ihrer zuständigen KV bis zum 30. Juni 2021 nachzuweisen, dass sie über die notwendigen Komponenten verfügen, um auf die ePA zuzugreifen. Ansonsten drohe eine Honorarkürzung um 1%

Stärkung der Telemedizin

  • Werden Videosprechstunden angeboten, sollen Ärzte zukünftig auf ihrer Internetseite über das Angebot informieren dürfen
  • Zudem soll die vorherige Aufklärung durch den Arzt und die Einwilligung durch den Patienten, die bisher stets persönlich oder schriftlich durchgeführt werden mussten, während der Videosprechstunde möglich sein
  • Die Nutzung von Telekonsilen soll ausgeweitet und extrabudgetär vergütet werden

Telematikinfrastruktur

  • Die Honorarkürzung von bisher einem Prozent wird für Arztpraxen, die sich bis März 2020 nicht an die TI angeschlossen haben, auf 2,5% erhöht
  • Bis zum 30. September 2020 haben sich Apotheken an die TI anzuschließen
  • Bis zum 1. Januar 2021 haben sich Krankenhäuser an die TI anzuschließen

Förderung eArztbrief

  • Die Vergütung für das Versenden eines Faxes ist aktuell höher, als für das Verschicken eines elektronischen Arztbriefes
  • Daher soll die Vergütung der Faxe gesenkt werden

Diese Punkte stellen wie oben bereits erwähnt nur einen Auszug aus dem Referentenentwurf da. Sollte es Aktualisierungen geben, versuchen wir diese natürlich schnellstmöglichst hier zu veröffentlichen.

Quelle:

Bundesgesundheitsministerium