Kassenärztliche Vereinigung S.-H.
Suche nach einem Ausweg
Dirk Schnack

Die Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) sucht nach einem Ausweg aus der Führungskrise - ohne den bisherigen KV-Vorsitzenden Ralf Büchner, von dem man sich Mitte März einvernehmlich trennte. Die weitere Ausrichtung der KVSH steht in erneut nicht-öffentlicher Sitzung am 16. April auf der Tagesordnung der Abgeordnetenversammlung, deren Mitglieder im Laufe der Führungskrise selbst in die Kritik gerieten.

„Das Vertrauensverhältnis war so zerrüttet, dass eine weitere Zusammenarbeit mit Herrn Büchner nicht mehr möglich war. Das gilt für die Abgeordnetenversammlung, für den Vorstand und die Mitarbeiter im Hause“, sagte Dr. Jochen-Michael Schäfer am Abend nach der einvernehmlichen Trennung in Bad Segeberg. Die Entscheidung war erst nach stundenlanger Klausur und unter den Augen von drei Vertretern der Aufsicht gefallen. Einen Tag später informierte der Vorsitzende der Abgeordnetenversammlung in Kiel die Öffentlichkeit über Hintergründe und Modalitäten der Trennung.

Dr. Joachim Pohl	Dr. Thomas Maurer	Ralf Büchner (Fotos: di)

Ziel sei es gewesen, „weiteren Schaden von der KVSH abzuwenden“, begründete Schäfer die Entscheidung. Schaden drohte, weil die erforderliche Zweidrittelmehrheit für eine Abwahl des Vorsitzenden als unsicher galt. Ohne die einvernehmliche Trennung hätte Büchner dann schwer angeschlagen im Amt bleiben können, obwohl zuvor schon 17 Abgeordnete kein Vertrauen mehr zu dem KV-Vorsitzenden hatten. Der Landarzt aus Klanxbüll erhält von der KVSH ein Übergangsgeld in einer Gesamthöhe von unter 160 000 Euro, das gestaffelt ausgezahlt wird und etwa der Höhe des restlichen Jahresgehalts entspricht. Schäfer machte deutlich, dass die festgestellten Unregelmäßigkeiten in Büchners Abrechnung nicht der Hauptgrund für die Trennung gewesen waren. Ausschlaggebend sei das fehlende Vertrauen von Vorstandskollegen, Abgeordneten und Mitarbeitern in Büchner gewesen. „Ein Miteinander war nicht mehr möglich“, stellte Schäfer fest. Damit machte die KV erstmals öffentlich, dass Büchners Arbeitsstil bei Mitarbeitern der KVSH auf Irritationen gestoßen war. Zu diesem Punkt war auch die Personalvertretung des Hauses in der nicht-öffentlichen Abgeordnetenversammlung befragt worden. „Spätestens danach war klar, dass ein Schlussstrich gezogen werden muss“, sagte ein Abgeordneter. Büchner hatte zuvor noch versucht, das Verhältnis durch Gespräche mit Mitarbeitern zu verbessern. Büchner selbst sieht sich als Opfer, in erster Linie seiner beiden Vorstandskollegen Dr. Ingeborg Kreuz und Dr. rer. nat. Ralph Ennenbach. Büchner wirft den beiden wie berichtet vor, gezielt nach Unregelmäßigkeiten in seiner Abrechnung gesucht zu haben. Auch Schäfer wirft Büchner Parteilichkeit vor.

Ob der abgetretene KV-Chef nun Täter oder Opfer war, darüber gingen die Meinungen in der schleswig-holsteinischen Ärzteschaft auch in den Wochen nach der Trennung auseinander. Die infolge der nicht-öffentlichen Sitzungen entstandene Intransparenz erschwerte den Ärzten das Urteil. Auch unter den Kreisstellenvorsitzenden der KVSH herrschte hierzu kein klares Bild. Nach Ansicht des nordfriesischen Kreisstellenleiters Dr. Thomas Maurer hat sich die Abgeordnetenversammlung als unfähig erwiesen, die Führungskrise zur Zufriedenheit der Ärzte zu lösen. Er hält deshalb einen Rücktritt der 30 Abgeordneten für eine „logische Konsequenz“. Dr. Joachim Pohl, Kreisstellenvorsitzender aus Plön, unterstützt ihn. „Die Mehrheit der Abgeordneten hat sich vor den Karren der Büchner-Kritiker spannen lassen und Beschlüsse gefasst, die ich nicht teile. In meinen Augen haben sie sich disqualifiziert“, sagte Pohl. Die Kreisstellenvorsitzenden aus Flensburg und Schleswig-Flensburg, Dr. Wolfgang Barchasch und Dr. Hans-Joachim Commentz, verteidigen dagegen die Abgeordneten. „Den Abgeordneten ist kein Vorwurf zu machen. Sie haben verantwortungsvoll gehandelt und sich die Zeit genommen, die man für solch eine weit reichende Entscheidung braucht“, sagte Commentz. Barchasch warnte vor einer mit dem Rücktritt der Abgeordneten verbundenen Handlungsunfähigkeit der Körperschaft. Er kann in der Arbeit der Abgeordneten keine Fehler entdecken. Problematisch sieht er nur den langen Prozess bis zur einvernehmlichen Trennung von Büchner. „Das hat sich zu lange hingezogen“, sagte Barchasch.

Als Grund für die Unzufriedenheit in den Kreisen vermuten Barchasch und Commentz, dass die Abgeordnetenversammlung ihre Entscheidungen in der Führungskrise unter Ausschluss der Öffentlichkeit treffen musste. Dies bestätigte auch Schäfer, der die Kreisstellenleiter aber soviel wie möglich einbinden möchte - etwa in der aktuellen Sitzung zur strategischen Ausrichtung der KV. Die Klausurtagung findet unter Beteiligung der Kreisstellenvorsitzenden statt. „Aber bei den Themen Personal und Finanzen geht das nicht - dafür haben wir die Abgeordneten als Aufsichtsgremium“, betonte Schäfer. Dass an der Basis kein Verständnis für die internen Vorgänge in der Körperschaft herrscht, verwundert Schäfer nicht: „Der normale Vertragsarzt kann gar nicht anders als böse sein“, sagte Schäfer.
Dirk Schnack, Postfach 12 04, 24589 Nortorf