Liebe Kolleginnen und Kollegen,

leider war der Traum nur sehr kurz. Fast nur wenige Redesekunden, die die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in der Eröffnungsveranstaltung des 110. Deutschen Ärztetages in Münster am 15.05.2007 brauchte, um von der Ankündigung, leistungsgerechte Arzthonorare in Euro und Cent einführen zu wollen bis zu der Aussage: „Selbstverständlich müssten die damit verbundenen Mehrkosten an anderer Stelle eingespart werden“ zu kommen.

Also doch alles beim Alten.

Es gibt zwar mehr Marmelade - dafür aber keine Butter mehr auf die Stulle. Ein typisches Phänomen von Planwirtschaft, wo doch eigentlich marktwirtschaftliche und wettbewerbliche Ideen ins Gesundheitswesen Eingang finden sollten.

Beide Wirtschaftsmodelle verkennen allerdings gleichermaßen sträflich, dass der Versorgungsbedarf der Bevölkerung mit medizinischen Leistungen Variablen unterliegt, die sich weder im Voraus planen noch im Wettbewerb regulieren lassen.

Deshalb hatte der 108. Dt. Ärztetag in Berlin beschlossen, die Versorgungsforschung, die den tatsächlichen Bedarf der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland an medizinischer Zuwendung möglichst objektiv untersuchen soll, nicht nur ideell, sondern auch finanziell mit zu unterstützen. Immer mehr kristallisiert sich heraus, dass dieser Beschluss mit zu den weiseren zählt, die Deutsche Ärztetage zu fassen in der Lage sind. Auch der diesjährige Beitrag des Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Beirates der Bundesärztekammer, Professor Scriba, gab ein beredtes Beispiel sowohl für die Möglichkeiten dieses Instrumentes als auch für die Akzeptanz, die dieses Institut nach anfänglich sehr kontroverser Diskussion sich mittlerweile in der verfassten deutschen Ärzteschaft erworben hat.

Aber auch ein aktueller Beschluss unter dem TOP 5 des diesjährigen 110. Deutschen Ärztetages - Tätigkeitsbericht - erfordert Respekt und Aufmerksamkeit.

Es geht um den mit großer Spannung erwarteten Diskurs über die Einführung des Telematik-Projektes nach § 291 a SGB V.

Im Vorfeld des Ärztetages waren zunehmend Stimmen aus der Ärzteschaft nach einem kompletten Ausstieg aus dem Telematikprojekt laut geworden. Die Beschlussvorlage der Bundesärztekammer hatte dagegen auf der Basis einer gemeinsamen Verbändeerklärung die weitere Mitarbeit von der Erfüllung unabdingbarer Forderungen abhängig gemacht. Positiv abgestimmt wurde dann aber letztendlich ein verbal weitergehender Alternativvorschlag. Demnach lehnt der Deutsche Ärztetag die Gesundheitskarte „in der bisher vorgestellten Form“ ab und fordert dann ebenfalls eindeutige Aussagen und Festlegungen des Bundesgesetzgebers als Voraussetzung für die aktive Unterstützung bei der Einführung. Dies betrifft neben der Umsetzung des § 291 a vor allem eine eindeutige und perspektivische Aussage zum Umgang mit gespeicherten Patientendaten.

Es ist mehr als verständlich, dass viele Ärztinnen und Ärzte der Politik nicht von hier bis da über den Weg trauen. Wer daraus allerdings den Schluss zieht, man solle gar nicht erst den Versuch unternehmen, als Selbstverwaltung zumindest mitzugestalten und stattdessen die Politik handeln zu lassen, um danach umso machtvoller dagegen protestieren zu können, unterliegt ebenfalls „süßen Zukunftsträumen“.

Übrigens: Das komplette Gedicht „Frohe Botschaft“ von Emanuel Geibel können Sie in der Rubrik „Aktuelles“ auf unserer Website www.aeksh.de einsehen.

Mit freundlich-kollegialen Grüßen
Ihre

Dr. med. Franz-Joseph Bartmann Präsident	Dr. med. Cordelia Andreßen Hauptgeschäftsführerin