Tätigkeitsbericht 2003 des Vorstandes der Ärztekammer Schleswig-Holstein Bearbeitung: Marion David, Tanja Mohr Teil I

Sitzungen

Im Jahre 2003 fanden 92 Sitzungen von Ausschüssen der Ärztekammer oder Ausschüssen bei der Ärztekammer Schleswig-Holstein statt. Nicht aufgeführt sind die wöchentlich stattfindenden Sitzungen der Prüfungsausschüsse für Gebiets-, Teilgebiets- und Zusatzbezeichnungen, die Sitzungen der Kreisausschüsse der Ärztekammer sowie die Sitzungen der Prüfungsausschüsse für Arzthelferinnen.
An 18 Sitzungen der Bundesärztekammer nahmen Vertreter der Ärztekammer Schleswig-Holstein teil.
Die Anzahl sonstiger Veranstaltungen und Besprechungen mit Vertretern anderer Einrichtungen betrug im Jahre 2003 insgesamt 238.

Ausschuss Allgemeinmedizin

Der Ausschuss Allgemeinmedizin unter Vorsitz von Peter Graeser, Neumünster, tagte im Jahr 2003 zweimal. Wichtige Themen waren neben der für die bessere Umsetzung des Initiativprogramms geplante Kontakt- und Informations-börse, vor allem auch die Neuregelung der Weiterbildung in Allgemeinmedizin. Es wurde ausführlich über die Regelung des Weiterbildungsganges in dem neuen Gebiet Innere Medizin und Allgemeinmedizin gemäß (Muster-)Wei-terbildungsordnung des 106. Deutschen Ärztetages 2003 in Köln diskutiert. Auch die Frage der angemessenen Bezahlung von Weiterbildungsassistentinnen und Weiterbildungsassistenten in den Praxen war ein wichtiges Diskussionsthema.

Sitzung: 15.01. und 17.09.2003

Ausschuss Ärztinnen

Schwerpunktmäßig beschäftigte sich der Ausschuss mit den Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes und dessen positive wie negative Auswirkungen auf die Berufsausübung von Ärztinnen. Ausführlich diskutiert wurde außerdem über die Notwendigkeit bzw. die Möglichkeiten, Ärztinnen/Ärzte nach einer Berufspause beim Wiedereinstieg zu unterstützen. Die Erfahrungen mit sog. Wiedereingliederungskursen sind nicht einheitlich positiv. Es wurde deshalb ein Fragebogen entwickelt, mit dem die berufliche Situation von nicht-berufstätigen Ärztinnen und Ärzten hinterfragt werden soll.

Sitzung: 23.01. und 30.10.2003

Ausschuss Arztpraxis

Der Ausschuss Arztpraxis hat im Berichtszeitraum viermal getagt.

Die in 2002 begonnenen Überlegungen, Arztpraxen frühzeitig objektive und funktionale Hilfestellungen bei der Einführung von Qualitätsmanagement-Systemen zu geben, wurden weiter konkretisiert. Die abschließenden Arbeiten erfolgen in der ersten Hälfte 2004.

Zusätzlich hat sich der Ausschuss mit dem Thema IT-Sicherheit und Datenschutz in der Arztpraxis befasst. In diesem Zusammenhang wurden Empfehlungen erarbeitet, die im Schleswig-Holsteinischen Ärzteblatt veröffentlicht wurden.

Sitzung: 02.04., 20.08., 22.10. und 11.12.2003

Finanzausschuss

Der Finanzausschuss hat im Berichtszeitraum zweimal getagt. In seiner Sitzung vom 4. März 2003 hatte sich der Finanzausschuss mit den Gewinn- und Verlustrechnungen und den Bilanzen von Ärztekammer, Akademie und Edmund-Christiani-Seminar für das Haushaltsjahr 2002 zu befassen. Im Rahmen der Gewinn- und Verlustrechnung konnte für die Kammer festgestellt werden, dass sowohl die Aufwendungen mit 289 680,33 EUR als auch die Erträge mit 427 919,66 EUR über dem Haushaltsvoranschlag lagen. Im Ergebnis bedeutete dies einen Überschuss von 138 239,33 EUR. Wesentliche Abweichungen vom Voranschlag hatte es bei den Erträgen in den Haushaltspositionen Kammerbeitrag, Qualitätssicherung und sonstige Einnahmen und bei den Aufwendungen in den Positionen Sozialabgaben AG, Reisekosten und Esmarchstraße (Modernisierungsmaßnahmen) gegeben. Der Finanzausschuss stimmte den Haushaltsunterlagen zu und empfahl, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel von 138 239,33 EUR der Betriebsmittelrücklage zuzuführen. Bei der Akademie lagen sowohl die Erträge als auch die Aufwendungen über dem Voranschlag. Insbesondere zusätzliche bzw. gut besuchte Seminarveranstaltungen führten zu Mehreinnahmen von rd. 100 000,00 EUR gegenüber dem Voranschlag. Aufgrund der höheren Teilnehmerzahlen bzw. zusätzlicher Veranstaltungen stiegen entsprechend auch die seminarbezogenen Aufwandspositionen und führten dadurch insgesamt auch zu erhöhten Ausgaben von rd. 77 000,00 EUR. Im Gesamtergebnis konnte ein Überschuss von 50 934,34 EUR erwirtschaftet werden. Trotz eines Unterschusses von 28 364,16 EUR konnte das Edmund-Christiani-Seminar ein zufrieden stellendes Haushaltsergebnis nachweisen. Die im Berichtsjahr fortgesetzten Renovierungsarbeiten im Internat Lohmühle in Höhe von 63 144,54 EUR konnten fast vollständig aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Ohne Berücksichtigung dieser Renovierungsarbeiten hätte das Edmund-Christiani-Seminar einen Haushaltsüberschuss von ca. 30 000,00 EUR nachweisen können. Außerdem beschäftigte sich der Finanzausschuss mit einem Angebot der Stadt Bad Segeberg, eine Grundstücksfläche von 2 744 qm hinter der Lohmühle in der Kurhausstraße verkaufen zu wollen. Der Erwerb des Grundstücks wurde von den Mitgliedern des Finanzausschusses unter Berücksichtigung der Grundstücksituation des Internats „Lohmühle“ sowie den späteren Möglichkeiten der Veräußerung dieser Immobilie positiv eingeschätzt. Das Grundstück wurde durch Beschluss der Kammerversammlung vom 27.08.2003 zu einem Preis von 225 000,00 EUR erworben. In seiner Sitzung am 06.11.2003 befasste sich der Finanzausschuss mit den Haushaltsvoranschlägen der Kammer, Akademie und des ECS für das Haushaltsjahr 2004. Diese wurden eingehend erörtert und einstimmig genehmigt. Es wurde ferner beraten, den Kammerbeitrag auch für 2004 unverändert zu belassen. Für die Gebührensatzung wurden dagegen Anpassungen in den Bereichen Ethikkommission, Ärztliche Stelle sowie bei den Anträgen nach dem Transplantationsgesetz vorgesehen.

Die Haushaltsvoranschläge 2004 sowie Beitrags- und Gebührensatzung wurden wie vorgeschlagen in der Kammerversammlung am 26.11.2003 verabschiedet. Ausführlich beschäftigte sich der Finanzausschuss mit den nach dem Altersteilzeitgesetz zu bildenden Rückstellungen, da diese nunmehr nach handelsrechtlichen Grundsätzen vorzunehmen sind. Dies machte eine nachträgliche Aufstockung des Fonds Altersteilzeit (ATZ) erforderlich.

Die in der Kammerversammlung am 27.08.2003 getroffene Entscheidung, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel der Kammer aus 2002 mit einem Anteil in Höhe von 72 969,66 EUR in den Fonds ATZ zu überführen, hatte der Finanzausschuss bereits im Vorwege befürwortet. Damit die erforderlichen ATZ-Rückstellungen nach handelsrechtlichen Grundsätzen per 31.12.2003 in vollem Umfang bestehen, sollte bis dahin bilanziell noch ein abschließender Betrag von noch rd. 136 000,00 EUR in den ATZ-Fonds transferiert werden. Ab 01.01.2004 werden die Bezüge der Mitarbeiter(innen) in der Beschäftigungsphase den laufenden Personalkosten zugeordnet und die ATZ-Bezüge in der Freistellungsphase aus dem ATZ-Fonds entnommen. Die Mitglieder des Finanzausschusses waren der Auffassung, dieses Procedere aus Gründen der Transparenz in der Kammerversammlung ausführlich darzustellen und zu erläutern. Dies erfolgte in der Kammerversammlung vom 26.11.2003 im Rahmen des Haushaltsvoranschlages der Kammer für das Haushaltsjahr 2004. Außerdem hatte der Ausschuss 18 Anträge von Ärztinnen und Ärzten auf Niederschlagung bzw. Beitragsveranlagung zu beraten, wobei 15 Anträge abgelehnt wurden, ein Antrag abgelehnt, aber Stundung angeboten wurde und zwei Anträgen teilweise entsprochen wurde. In Fortsetzung der Beratungen aus dem Vorjahr diskutierte der Finanzausschuss den Planungsstand des Ergänzungsbaus in der Esmarchstraße. Auf dem Gelände in der Esmarchstraße soll nach Abriss des dort zurzeit noch vermieteten Lagergebäudes „Alltech“ ein Gebäude mit Seminar- und Bürofläche von rd. 1 130 m² Nutzfläche im Erdgeschoss sowie Lager, Abstell-, Archiv- und Nebennutzflächen von ca. 370 m² im Kellergeschoss für ca. 2,7 Millionen EUR entstehen. Die Ausschussmitglieder diskutierten noch einmal die problematische Raumsituation der Kammer in der Bismarckallee als Basis der ursprünglich angestellten und an verschiedenen Stellen mehrfach vorgetragenen Raumbedarfsplanungen. So musste bereits ein Teil der vermieteten Lagerfläche auf dem Grundstück in der Esmarchstraße mit 200 m² zurückgemietet werden, um den bestehenden Bedarf an Lager- und Archivfläche abdecken zu können. Die Entwicklungen in den Bereichen der ärztlichen Fort- und Weiterbildung sprachen ebenfalls sehr eindeutig für einen zusätzlichen Raumbedarf im Akademiebereich. Die Ausschusssmitglieder befürworteten weiterhin das geplante Projekt und empfahlen die Bauvorlagen zur abschließenden Diskussion und Beschlussfassung in der Kammerversammlung am 26.11.2003. Die Baumaßnahme wurde in der Kammerversammlung am 26.11.2003 mit großer Mehrheit beschlossen.

Sitzungen: 04.03. und 06.11.2003

Fortbildungsausschuss

Der Fortbildungsausschuss traf sich traditionell zum Gedankenaustausch mit den Fortbildungsbeauftragten der Kreisausschüsse am Rande des Interdisziplinären Forums, wobei das freiwillige Fortbildungszertifikat der Ärztekammern als positiver Ansatz bewertet wurde, ärztliche Fortbildung zu dokumentieren. Nach dem Beschluss des 106. Deutschen Ärztetags zur Vereinheitlichung der Bedingungen zur Erlangung des Fortbildungszertifikats beschäftigten sich die Mitglieder des Fortbildungsausschusses mit der weiteren Entwicklung dieses Zertifikats. Aufgrund der allgemeinen Entwicklung, insbesondere der Festschreibung einer Fortbildungsverpflichtung im Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) hat sich die Diskussion erneut verschärft, eine modifizierte Fassung der Bedingungen zur Erlangung des Fortbildungszertifikats konnte in der Kammerversammlung im November nicht verabschiedet werden.

Sitzung: 08.01. und 03.09.2003

Ausschuss Ausbildung/Hochschule

Der Hochschulausschuss befasste sich 2003 auch weiterhin mit der Problematik der Fusion der beiden Universitätsklinika. Der Schwerpunkt war vor allem die Darstellung der Umsetzung und der dadurch aufkommenden Probleme an den Uni-Kliniken. Um die Bedenken einer breiteren Öffentlichkeit zu erläutern, wurde in der Kammerversammlung einem Vertreter des Bildungsministeriums Gelegenheit gegeben, die Fusion zu erläutern. Ergänzend dazu wurden Statements Betroffener gehört, und es fand eine rege Diskussion statt. Als weiteren Schwerpunkt wird sich der Ausschuss Hochschulmedizin mit dem Thema Allgemeinmedizin auseinander setzen. Sie soll beispielhaft bearbeitet werden, um so eventuelle Schwachstellen aufzuzeigen.

Sitzung: 15.04., 17.06. und 22.10.2003

Krankenhausausschuss

Auch im Berichtsjahr 2003 wurde weiter an der Erstellung eines Positionspapiers des Krankenhausausschusses zur Neugestaltung von Ar-beitszeitmodellen gearbeitet.

Das Positionspapier soll den Krankenhäusern in Schleswig-Holstein als Hilfestellung dienen, um aufkommende Probleme bei der Umsetzung des EuGH-Urteils bewältigen zu können.

Das nachfolgend gezeigte Positionspapier wurde vom Krankenhausausschuss erarbeitet und von der Kammerversammlung beschlossen:

Es wird zu einer Veränderung der Arbeitszeiten im Krankenhaus kommen müssen. Angesichts der Vielgestaltigkeit von Einrichtungen und der Differenziertheit ärztlicher Aufgaben in den Krankenhäusern kann es weder für bestimmte Größenordnungen und Versorgungsaufträge noch für bestimmte Organisationseinheiten in den Krankenhäusern allgemein gültige Lösungen für Arbeitszeitmodelle geben. Jedes Krankenhaus ist selbst gefordert, seine Arbeitsorganisation so zu gestalten, dass es eine rechtskonforme Gestaltung der Arbeitszeit gewährleistet.

Ganz wichtig war es den Mitgliedern des Krankenhausausschusses darauf hinzuwirken, dass durch die Schaffung neuer Bedingungen die Patientenversorgung nicht verschlechtert wird. Immer wieder wurde klar, dass die Arbeitszeit in den Krankenhäusern neu geregelt werden muss, um eine optimale Ausnutzung von Geräten und Personal erreichen zu können. Hier bietet sich u. a. auch eine Umstellung in einen Drei-Schichten-Dienst an. Allerdings muss die Gegebenheit der einzelnen Häuser separat geprüft werden und neue Arbeitszeitmodelle individuell auf die verschieden strukturierten Krankenhäuser abgestimmt werden. Wichtig ist, dass die Klinikabläufe abgestimmt werden müssen. Die einzelnen Arbeitszeit-Modelle müssen gesetzeskonform ausgestaltet sein. Sie müssen mitarbeiter- und patientengerecht sein. Der Wirtschaftlichkeitsfaktor und die Größe der Einrichtung müssen berücksichtigt werden. Die Möglichkeit der Fortsetzung einer guten Weiterbildung muss berücksichtigt werden und Freiräume für die Wahrnehmung von Sonderfunktionen müssen weiterhin erhalten bleiben. Gewarnt wurde davor, dass durch eine zu hohe Verdichtung der Arbeit soziale Kontakte verloren gehen. Die Kolleginnen und Kollegen sehen sich immer seltener. An den Dienstbesprechungen können
z. B. auch nicht mehr alle Kolleginnen und Kollegen teilnehmen.

Immer wieder wurde auch der Stand der Klagen bezüglich der Umsetzung des EuGH-Urteils diskutiert. Auch die Fusion der Uni-Kliniken wurde thematisiert.

Über die Einführung der DRGs berieten die Mitglieder des Krankenhausausschusses regelmäßig. Die einzelnen Krankenhäuser bereiten sich unterschiedlich darauf vor. Fest steht, dass die auftretenden Probleme durch die Einstellung von Controllern in den Krankenhäusern verringert werden sollen. Entsprechende Software-Programme sind auch bereits auf dem Markt. Allerdings sind diese noch nicht ausgereift und mit erheblichen Mängeln belastet.

Sitzung: 04.02.2003

Schlichtungskommission

Über die Jahre hinweg bleibt die Zahl der Neuanträge auf Durchführung von Schlichtungsverfahren in etwa konstant. Dies ist insoweit bemerkenswert, als die Zahl der Mitglieder der Ärztekammer, also der potenziellen Antragsteller in diesem Zeitraum erheblich zugenommen hat. (Mitglieder 1996: 11 993, 2003: 13 322)

Sitzungen: 05.02., 07.05., 05.11.2003 (Kom. I) / 29.01., 03.09.2003 (2 Sitz.)(Kom. II)

Ausschuss „Seminarausschuss/ Medizinische Fachberufe“

Der Ausschuss „Seminarausschuss/Medizinische Fachberufe“ hat im Berichtszeitraum 2003 in den Sitzungen am 18.03.2003 und am 18.11.2003 unter Leitung von Dorothea Vagt, Schönberg, getagt und sich mit dem Jahresabschluss 2002, dem Haushaltsvoranschlag 2004 des Edmund-Christiani-Seminars sowie jeweils mit den aktuellen Entwicklungen im ECS-Bereich und im Arzthelferinnenwesen befasst. Ferner wurde über das Modellprojekt „Praxismanagerin“ fortlaufend berichtet und durch den Ausschuss begleitet.

Sitzung: 18.03. und 18.11.2003

Strukturausschuss

Der Strukturausschuss der Kammerversammlung hat dreimal getagt. Insbesondere hat er sich mit Fragen der Neustrukturierung des Notfallbereitschaftsdienstes befasst und sich hierbei über bereits bestehende sowie geplante Modellprojekte informiert. Auch beschäftigte er sich mit Auswirkungen des GKV-Modernisierungsgesetzes, z. B. bei der Umsetzung der medizinischen Versorgungszentren sowie deren Vernetzung und Verzahnung mit dem stationären Bereich.

Sitzung: 23.04., 28.05. und 15.12.2003

Weiterbildungsausschuss

Der Weiterbildungsausschuss befasste sich in seinen Sitzungen im Jahr 2003 mit den vom Deutschen Ärztetag im Mai 2003 verabschiedeten Bestimmungen in der (Muster-)Weiterbildungsordnung. In diesem Zusammenhang fand auch eine Sitzung gemeinsam mit den Prüfungsausschussvorsitzenden statt, denen ebenfalls die Musterweiterbildungsordnung vorgestellt wurde. Insbesondere wurden hier jedoch Probleme und Fragen, die im Zusammenhang mit der Durchführung der mündlichen Prüfungen nach der Weiterbildungsordnung entstehen, disku-tiert. Die Erarbeitung eines Vorschlags zur Umsetzung der Musterweiterbildungsordnung in gültiges Landesrecht zur Vorlage der Kammerversammlung war jedoch die Haupttätigkeit des Weiterbildungsausschusses.

Sitzungen: 24.04. und 29.11.2003