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Schleswig-Holstein

Neuer Finanzausschuss schon tätig

Knapp 3 Wochen nach seiner Wahl am 17.10.01 hat der Finanzausschuss der Kammer bereits am 06.11.01 seine konstituierende Sitzung durchgeführt.

Dr. Hans-Herbert Köhler, Norderstedt

Zum neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses wurde Dr. Hans-Herbert Köhler, Norderstedt, und zum stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Reinhard Drehsen, Mölln, gewählt.
Das schnelle Tätigwerden des Finanzausschusses war notwendig geworden, damit in der Kammerversammlung am 28.11.01 die Haushaltsplanungen für das Haushaltsjahr 2002 verabschiedet werden konnten. Auch der neue Kammervorstand hat sich bereits am darauf folgenden Tag mit den im Finanzausschuss beratenen Beschlussvorlagen beschäftigt und ebenfalls einstimmig beschlossen, die Haushalte für Kammer, Akademie und ECS sowie die Beitrags- und Gebührensatzung 2002 der Kammerversammlung zur Beschlussfassung zu empfehlen.

Dr. Reinhard Drehsen,
Mölln (Fotos: rat)

Die Haushaltsentwürfe orientieren sich im Wesentlichen an den Vorjahresergebnissen sowie den bisherigen Erkenntnissen aus dem laufenden Haushaltsjahr.
Für die Beitragssatzung 2002 wurde eine wesentliche Änderung als Empfehlung für die Kammerversammlung beschlossen. Bereits der Kammervorstand hatte die Verhältnismäßigkeit des Höchstbeitrages von mindestens 3 000 DM bei Nichtabgabe einer Einstufungserklärung sehr eingehend diskutiert und eine mildere Form der Sanktionierung gewünscht. Diese gemeinsamen jetzt vom neuen Finanzausschuss und dem neuen Kammervorstand beabsichtigte Änderung ermöglicht jetzt eine nachträgliche Vorlage des Einkommensteuerbescheides oder eine entsprechende Bestätigung durch einen Steuerberater noch innerhalb von 6 Monaten nach Feststellung des Beitragsbescheides. Der eigentliche Kammerbeitrag verdoppelt sich dann in diesen Fällen nur noch als abgemilderte Form der Sanktionierung.

Hans-Werner Buchholz,
Ärztekammer Schleswig-Holstein,
Bismarckallee 8 - 12,
23795 Bad Segeberg

Schleswig-Holsteinisches

Ärzteblatt 12/ 2001

S. 31